Sozialhilfe

Die Sozialhilfe richtet sich auf der Grundlage des Sozialgesetzbuches XII (SGB XII) nach der individuellen Lebenslage und Notsituation des Einzelnen. Sozialhilfe kann erhalten, wer sich nicht mit eigenem Einkommen oder Vermögen selbst helfen kann und die erforderliche Hilfe auch nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen oder anderen Sozialleistungsträgern wie Krankenkassen, Pflegekassen, Rententrägern, der Arbeitsgemeinschaft nach dem Sozialgesetzbuch II usw., bekommt.

Die Sozialhilfe umfasst die

  • Hilfe zum Lebensunterhalt
  • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
  • Hilfen zur Gesundheit
  • Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
  • Hilfe zur Pflege
  • Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
  • Hilfe in anderen Lebenslagen
  • sowie die jeweils gebotene Beratung und Unterstützung.

Die Leistungen werden als Dienst-, Geld- oder Sachleistung erbracht.

Hilfe zum Lebensunterhalt

Die Hilfe zum Lebensunterhalt nach Kapitel 3 des Sozialgesetzbuches XII sichert den Lebensunterhalt von Menschen, die bei Bedürftigkeit sonst keine (ausreichenden) Leistungen erhalten. Der notwendige Lebensunterhalt umfasst insbesondere Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung und persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Daneben sind für Erstausstattungen für die Wohnung, Erstausstattungen für Bekleidung und für bestimmte Bedarfe bezüglich orthopädischer Schuhe und therapeutischer Geräte einmalige Leistungen möglich.

Erwerbsfähige Personen im Alter zwischen 15 und je nach Geburtsjahr mindestens 65 Jahren, die einen Anspruch auf das Arbeitslosengeld II haben, erhalten keine Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII. Gleiches gilt für Personen, die einen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung haben. Als Leistungsberechtigte für die Hilfe zum Lebensunterhalt kommen insbesondere Bezieher einer Zeitrente wegen Erwerbsminderung, längerfristig Erkrankte oder auch in Einrichtungen betreute Menschen infrage.

Hilfen zur Gesundheit / Hilfe zur Pflege / Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung

Die Gewährung der Hilfen setzt eine besondere Lebenssituation (Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder Behinderung) voraus. Sie kommen auch dann in Betracht, wenn man in der Lage ist, den Lebensunterhalt selbst zu bestreiten. In der Regel sind erhaltene Sozialhilfeleistungen nicht zurückzuzahlen. Ausnahmen gibt es jedoch, wenn sie als Darlehen gewährt oder durch schuldhaftes Verhalten herbeigeführt wurden.

Auch Erben eines Leistungsbeziehers können unter Umständen zum Ersatz der Sozialhilfekosten verpflichtet sein, aber höchstens in Höhe des Erbteils. Der Kostenersatz durch die Erben gilt nicht für Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.
Hilfe bei der Antragstellung erhalten Sie beim Sozialamt Ihrer Wohnortgemeinde.

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Die Grundsicherung ist eine eigenständige, bedarfsorientierte Sozialleistung nach Kapitel 4 des Sozialgesetzbuches XII zur Sicherung des  Lebensunterhalts im Alter oder bei dauerhafter voller Erwerbsminderung. Sie geht der Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt) voraus. Anspruchsberechtigt sind Personen mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland, die  das je nach Geburtsjahr mindestens 65. Lebensjahr oder das 18. Lebensjahr vollendet haben, voll erwerbsgemindert sind und bei denen unwahrscheinlich ist, dass die volle Erwerbsminderung behoben werden kann.

Die Grundsicherung bedarf eines Antrages und ist einkommens- und vermögensabhängig. Im Unterschied zur Hilfe zum Lebensunterhalt wird auf einen Rückgriff auf die unterhaltspflichtigen Angehörigen verzichtet, wenn deren Gesamteinkommen im Jahr unter 100.000 Euro liegt. Anträge auf Grundsicherung können Sie beim Sozialamt Ihrer Wohnortgemeinde stellen, wo man Sie bei Fragen auch gerne beraten wird.